Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen des Online-Angebots der Interplant Blumen + Pflanzenhandel GmbH

Die Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten der EU (sog. OS-Plattform) wird nach deren Inbetriebnahme unter dem folgendem Link erreichbar sein:

www.ec.europa.eu/consumers/odr

1. Vorbemerkung, Geltungsbereich

Betreiber des Online-Angebotes ist die Interplant Blumen + Pflanzenhandel GmbH. Nachfolgend wird für den Verwender dieser AGB nur die Bezeichnung „Interplant GmbH“ verwendet. Hinsichtlich des Bestellers bzw. Kunden wird die Bezeichnung „Kunde“ verwendet.

Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende etwaige Bedingungen des Kunden haben keine Gültigkeit.

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch dann, wenn in Kenntnis entgegenstehender oder von diesen Bedingungen abweichender Bedingungen des Kunden eine Lieferung an den Kunden vorbehaltlos ausgeführt wird.

2. Zustandekommen des Vertrages und Bestellvorgang

Eine vom Kunden über das Online-Angebot der Interplant GmbH im dortigen Shop abgegebene Bestellung ist ein bindendes Angebot im Sinne von § 145 BGB.

Der Vertrag kommt zustande, wenn dieses Angebot von der Interplant GmbH nach Erhalt durch Zusendung einer Bestätigung (in der Regel per E-Mail) angenommen wird.

Durch das Klicken auf den Button „In den Warenkorb“ gelangt das Produkt in den elektronischen Warenkorb. Über den Button „Kasse“ gelangt man zu einer Seite, auf welcher sich der Kunde als Neukunde anmelden oder als bereits registrierter Kunde mit seiner E- Mail-Adresse und dem dazugehörigen Passwort einloggen kann. Bei einer Anmeldung als Neukunde sind verschiedene Daten wie Name, Adresse, E-Mail- Adresse etc. anzugeben.

Nach dem Klicken des Buttons „weiter“ gelangt man auf eine Seite, wo die Versandart gewählt werden kann. Dort kann auch eine andere Versandadresse eingegeben werden. Nach Klicken des Buttons „weiter“ gelangt man zu den Informationen und etwaigen Einstellungsmöglichkeiten zur Zahlungsweise. Dort kann auch eine andere Rechnungsadresse eingeben werden. An dieser Stelle können Anmerkungen zur Bestellung eingegeben werden. Des Weiteren werden die AGB angegeben und sind durch Setzen eines Häkchens für die Fortsetzung des Bestellvorgangs zu bestätigen. Außerdem befinden sich dort auch eine Belehrung über das Widerrufsrecht, ein Muster-Widerrufsformular sowie eine Datenschutzerklärung, welche auch durch Setzen eines Häkchens zu bestätigen sind. Nach dem Klicken des Buttons „weiter“ gelangt man zur Bestellübersicht. Dort können noch einmal alle Eingaben überprüft und ggf. bearbeitet werden. Durch das Klicken des Buttons „Bestellung bestätigen“ wird die Bestellung und demzufolge ein Kaufangebot rechtswirksam abgegeben. Danach kann die Bestellung ausgedruckt werden.

Der Bestellvorgang kann zuvor jederzeit durch Schließen des Browserfensters abgebrochen werden. Außerdem bestehen auf den einzelnen Seiten des Bestellvorgangs verschiedene Korrekturmöglichkeiten.

3. Zahlungsbedingungen

Die Zahlung erfolgt durch Vorkasse, Sofortüberweisung, Kreditkarte oder Paypal. Andere Zahlungsmöglichkeiten bestehen nur, sofern diese ausdrücklich im Angebot bzw. Bestellvorgang angeboten werden.

Es wird eine Zahlungsfrist vereinbart, nach welcher spätestens innerhalb von zehn Tagen nach Kaufvertragsabschluss (Annahme der Bestellung) die Zahlung zu erfolgen hat. Erfolgt keine Zahlung innerhalb der vereinbarten Zahlungsfrist, kommt der Kunde gemäß § 286 Abs. 2 Nr. 1 BGB in Zahlungsverzug mit der Folge, dass gemäß § 288 Abs. 1 BGB Verzugszinsen in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz zu zahlen sind. Die Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens bleibt ausdrücklich vorbehalten.

4. Versand- und Lieferbedingungen

Die Lieferung der Ware erfolgt umgehend nach Zahlungseingang.

Sofern es sich um keinen Verbrauchsgüterverkauf im Sinne von § 474 Abs. 1 BGB handelt, erfolgt die Lieferung als Versendungskauf im Sinne von § 447 BGB; mit der Folge, dass die Gefahr auf den Kunden übergeht, sobald die Ware für die Versendung aufgegeben wurde.

5. Gewährleistung

Hinsichtlich der Gewährleistung gelten die gesetzlichen Vorschriften.

6. Schadenersatzhaftung

Eine Schadenersatzhaftung besteht (ausgenommen von Fällen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit) nur im Falle einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung der Interplant GmbH. Bei einer Verletzung von Leben, Körper oder der Gesundheit besteht eine Haftung neben den Fällen vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung auch aufgrund fahrlässiger Pflichtverletzung der Interplant GmbH.

7. Aufrechnungsverbot

Etwaige Aufrechnungen des Kunden sind nur zulässig, wenn dessen Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von der Interplant GmbH anerkannt sind.

Die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechtes durch den Kunden ist nur zulässig, wenn der Gegenanspruch des Kunden auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

8. Eigentumsvorbehalt

Das Eigentum an der Kaufsache geht erst bei vollständiger Bezahlung auf den Kunden über.

9. Speicherung des Vertragstextes, Vertragssprache

Eine Speicherung des Vertragstextes durch die Interplant GmbH, die für den Kunden zugänglich ist, erfolgt nicht. Aus diesem Grund sollte der Kunde den Vertragstext bspw. durch Ausdrucken oder durch Erstellen von Screenshots selbst sichern.

Die Vertragssprache ist ausschließlich Deutsch.

10. Information und Belehrung über das Widerrufsrecht für Verbraucher

Für Verbraucher gilt im Rahmen des Online-Angebots der Interplant GmbH folgende Widerrufsbelehrung:

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Interplant Blumen + Pflanzenhandel GmbH, Alte Hauptstraße 35, 04808 Voigtshain; Telefon: 034 262 61 796, E-Mail: shop@blumen-senf.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns (Interplant Blumen + Pflanzenhandel GmbH, Alte Hauptstraße 35, 04808 Voigtshain) zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ende der Widerrufsbelehrung

Zusätzlicher Hinweis:

Es besteht kein Widerrufsrecht bei der Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.

11. Motive und Texte bei Herstellung nach Kundespezifikation

a)
Sofern bei der Bestellung eines Produktes nach Kundenspezifikation vom Kunden Motive, Fotos, Logos, Texte oder ähnliches geliefert werden, wird vom Kunden ausdrücklich zugesichert, dass jene Motive, Fotos, Logos, Texte etc. frei von Rechten Dritter sind. Das gilt vor allem hinsichtlich etwaiger Urheberrechte, Markenrechte, Persönlichkeitsrechte, Namensrechte, Patentrechte oder Geschmacksmusterrechte. Außerdem versichert der Kunde, dass er durch seine Kundenspezifikation bzw. Personalisierung auch keine anderen Rechte Dritter verletzt.

b)
Der Kunde stellt die Interplant GmbH von allen Rechten Dritter frei, die durch einen etwaigen Verstoß gegen die vorstehende Klausel (a) entstehen sollten, sofern der Kunde diesen Verstoß zu vertreten hat.

c)
Es ist nicht erlaubt, bei der Kundenspezifikation nationalsozialistische Symbole und Texte sowie Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen (i. S. v. § 86 a StGB) zu verwenden.

12. Gerichtsstand

Gerichtsstand für sämtliche Ansprüche aus diesem Vertragsverhältnis ist der Sitz der Interplant GmbH in Voigtshain, sofern es sich bei den Vertragsparteien um Kaufleute handelt.


MUSTER-Widerrufsformular

Hiermit widerrufe(n) ich/wir(*) den von mir/uns(*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren(*) / die Erbringung der folgenden Dienstleistung(*) 

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 Bestellt am ___________________ (*)/erhalten am _______________________(*) 

 Name des/der Verbraucher(s) ______________________________________
 Anschrift des/der Verbraucher(s)
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 __________________________________________________________________________ Datum Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) 

(*) Unzutreffendes streichen